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Überprüfung des Asylzentrums Marienburg
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Die Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) des Kantonsrates führte am 22. Mai 2023 eine Überprüfung der Asylunterkunft Marienburg in Wikon durch. Bei der Überprüfung konnten keine Unregelmässigkeiten festgestellt werden. Die AKK hat deshalb entschieden, die Angelegenheit abzuschliessen.
Auslöser der Überprüfung durch die AKK war eine Anfrage, die Kantonsrat Urban Frye (Grüne) aufgrund von Beschwerden ukrainischer Geflüchteter eingereicht hatte. Die Beschwerden betrafen angeblich unzulässige Reiseeinschränkungen, die Streichung von Sozialleistungen, das Fehlen qualifizierter Übersetzer und Verstösse gegen Brandschutzbestimmungen.
Die Vorwürfe wurden in einem offenen Gespräch zwischen den Vertreterinnen und Vertretern der AKK, der Leitung Marienburg und der Leitung der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF) im Detail behandelt. Für jedes Thema wurden die Vorgehensweisen besprochen, die Gründe erörtert und die umgesetzten Verbesserungen diskutiert.
Die AKK hält im Sinne einer Bilanz fest, dass das Asylzentrum Marienburg vorschrifts- und gesetzmässig arbeitet. Der gesamte Betrieb und die internen Abläufe sind gemäss den Feststellungen der AKK rechtmässig, zweckmässig und wirksam. Aufgrund dieser Erkenntnisse hat die AKK beschlossen, die Angelegenheit abzuschliessen.
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