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Kanton Luzern schafft zentrales Informationssystem für Objektdaten
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Mit dem E-Government-Projekt objekt.lu realisiert der Kanton eine gesamtheitliche Lösung für das Objektwesen. Das Objektwesen befasst sich mit fachlichen Meldungen zu Gebäuden und Grundstücken zwischen Kanton, Gemeinde und weiteren Partnern. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Gesetzesentwurf zuhanden der Vernehmlassung verabschiedet. Die Vernehmlassung dauert vom 2. Juli bis 31. Oktober 2024.
Auch Objekte durchlaufen einen Lebenszyklus. Wie bei Personen erfassen Behörden auch bei Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen Daten – hier sogenannte Objektdaten. Objekte entstehen neu, verändern sich, werden geschätzt, verkauft oder vererbt und Gebäude werden irgendwann wieder abgebrochen. Diese Ereignisse erfordern jeweils die Erfassung, Nachführung oder Löschung von Objektdaten in verschiedenen Fachbereichen beim Kanton und den Gemeinden. Am Objektwesen sind die Themenbereiche Grundbuch, Steuern, Versicherung, Bau und Amtliche Vermessung sowie Statistik und Geoinformation beteiligt.
Zentrales Informationssystem soll das Objektwesen in Zukunft vereinfachen
Viele verschiedene Akteure und Akteurinnen verwenden Objektdaten, damit sie ihre Rechte wahrnehmen sowie Pflichten und Aufgaben erfüllen können. Daher ist es von zentraler Bedeutung, die Daten stets aktuell und in guter Qualität zu halten. Mit dem Projekt objekt.lu realisiert der Kanton Luzern nun eine gesamtheitliche Lösung für das Objektwesen. Mit dem entsprechenden Informationssystem wird der elektronische Datenaustausch vereinfacht, indem es den Zugriff auf die objektbezogenen Daten über ein zentrales System ermöglicht. Die Nutzenden erhalten lediglich die für sie zugänglichen Daten angezeigt. Sie müssen sich dafür nicht mehr in mehreren Systemen der verschiedenen Bereiche einzeln registrieren. Insbesondere für die Gemeinden bringt das Informationssystem in den Bereichen Steuer-, Erbschafts- und Finanz- und Betreibungswesen sowie für die Einwohnerkontrolle grundlegende Vereinfachungen und Vorteile. Der eigentliche Datenbestand verbleibt in den jeweiligen Themenbereichen, zum Beispiel im Grundbuch oder im Geoinformationssystem. Der Datenaustausch zwischen den Bereichen wird über eine kantonale Datendrehscheibe geregelt und standardisiert.
Die Aufbaukosten für die Datendrehscheibe und das Informationssystem Objektwesen trägt der Kanton. Das gilt auch für den Betrieb, die Weiterentwicklung und den Unterhalt der Datendrehscheibe. Dagegen ist vorgesehen, dass sich der Kanton und die Gemeinden die Kosten für den Betrieb, die Weiterentwicklung und den Unterhalt des Informationssystems Objektwesen teilen. Die Gesamtkosten dafür werden auf jährlich maximal rund 200’000 Franken geschätzt, wovon die Gemeinden – aufgeteilt nach Einwohnerzahl auf die einzelnen Gemeinden – die Hälfte tragen.
Vernehmlassung zur gesetzlichen Grundlage bis am 31. Oktober 2024
Für ein Informationssystem, das objektbezogene Daten aus verschiedenen Themenbereichen mit jeweils eigenen gesetzlichen Grundlagen zentral bereitstellt, fehlt im Kanton Luzern heute eine gesetzliche Grundlage. Diese wurde mit dem Projekt objekt.lu neu erarbeitet. Der Regierungsrat hat das entsprechende Gesetz über die Datendrehscheibe und das Informationssystem Objektwesen (OWG) und die dazugehörige Verordnung für die Vernehmlassung freigegeben. Die Vernehmlassung dauert vom 2. Juli bis 31. Oktober 2024 und wird über das Online-Tool «E-Mitwirkung» durchgeführt.
Gestützt auf die Vernehmlassungsergebnisse wird der Gesetzesentwurf und die dazugehörige Botschaft überarbeitet und dem Regierungsrat zur Verabschiedung zuhanden des Kantonsrats vorgelegt. Mit dem Inkrafttreten der Vorlage werden die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um im Informationssystem auch nicht öffentliche objektbezogene Daten mit den entsprechenden Zugriffsberechtigungen zur Verfügung zu stellen.
Strategiereferenz
Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich digitaler Wandel gemäss Kantonsstrategie.
Anhang
Vernehmlassungsunterlagen
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