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Rege Mitwirkung zur Vernehmlassung des BUWD-Verordnungspakets 2024
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| Vom 1. Juli bis 15. Oktober 2024 befanden sich verschiedene Verordnungsanpassungen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements in einer öffentlichen Vernehmlassung. Das Paket umfasst neben der Teilrevision der Planungs- und Bauverordnung (PBV), die Teilrevisionen der Strassenverordnung (StrV), der Wasserbauverordnung (WBV), der Verordnung über den öffentlichen Verkehr (öVV), der Vollzugsverordnung zur Bundesgesetzgebung über die in der Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Verordnung über die kontrollierte Ursprungsbezeichnung für Weine. Während der Vernehmlassung gingen 62 Stellungnahmen ein. Davon stammt mehr als die Hälfte von Gemeinden und Gemeindeverbänden. Die weiteren Rückmeldungen haben die im Kantonsrat vertretenen Parteien, Verbände und Organisationen eingereicht. Die Stellungnahmen sind sowohl sehr konkreter als auch allgemeiner Natur und werden nun detailliert geprüft. Nach der Prüfung werden die Verordnungsentwürfe überarbeitet und dem Regierungsrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
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