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Kommission stimmt Datendrehscheibe und Informationssystem Objektwesen zu
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Die Kommission Raumplanung, Umwelt und Energie (RUEK) des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Erlass eines Gesetzes über die Datendrehscheibe und das Informationssystem Objektwesen (OWG) – objekt.lu in erster Beratung zu.
Die Kommission stimmt dem Entwurf eines Gesetzes über die Datendrehscheibe und das Informationssystem Objektwesen (B 49) einstimmig zu.
Die RUEK begrüsst die Schaffung eines neuen, zentralen Informationssystems, welches den Zugriff auf Objektdaten vereinfacht. Dieses vereinheitlicht den bisher gemeindespezifisch organisierten Zugriff auf das Objektwesen, welches den Lebenszyklus von Liegenschaften und Wohnungen abbildet. Die Vorlage stellt einen Beitrag zum digitalen Wandel dar und bildet die Grundlage für den Datenaustausch.
Wesentlich ist der Kommission der Schutz vor Missbrauch und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen. Ein Antrag auf zwingende Registrierung und Protokollierung wurde jedoch abgelehnt. Die grosse Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass eine Registrierung und Protokollierung dem Prinzip von open data widerspricht und damit die notwendige Maschinenlesbarkeit verloren geht.
Vorgebracht wurde auch die Idee eines eigenständigen Digitalisierungsgesetzes, welches die Problematik generell regeln könnte. Ein solches Gesetz ist zwar vorstellbar, aber in diesem spezifischen und technischen Bereich ist das Vorgehen über eine spezialgesetzliche Lösung besser.
Die RUEK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Michael Kurmann (Die Mitte, Dagmersellen) vorberaten. Das Geschäft wird an der September-Session behandelt.
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