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Kommission stimmt Projektierungskredit für Sicherheitszentrum Rothenburg sowie Zusatzkredit für Sanierung Kantonsstrasse Vitznau zu und genehmigt Abrechnung Bahnhof Huttwil
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Die Kommission Verkehr und Bau (VBK) des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Sonderkredit über 22 Millionen Franken für die Projektierung eines Sicherheitszentrums in Rothenburg Station Ost ohne Gegenstimmen zu. Der Zusatzkredit über 8,2 Millionen Franken für die Änderung der Kantonsstrasse in der Gemeinde Vitznau wird ebenfalls ohne Gegenstimme angenommen. Schliesslich genehmigt die Kommission die Abrechnung für den Bahnhof Huttwil.
Die Kommission stimmt dem Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit für die Projektierung eines Sicherheitszentrums in Rothenburg Station Ost (B 148) nach intensiver Diskussion zu. Die Gesamtkosten weichen zwar massiv von der ursprünglich kommunizierten Grössenordnung ab. Allerdings wurde das Projekt wesentlich erweitert und die Kommission sieht, dass die aufgezeigten Synergien nur bei einer Gesamtrealisierung eintreten. Die vorgesehene Zusammenführung von Diensten im neuen Sicherheitszentrum ist zweckmässig und der Standort Rothenburg optimal. Wichtig ist der VBK, dass trotz dieses Grossprojektes im Hochbau andere Projekte im Bereich Strasseninfrastruktur oder Naturgefahren nicht zurückgestellt werden müssen. Der Kommunikation ist zudem besondere Beachtung zu schenken, damit das Projekt später dann auch die Volksabstimmung besteht.
Zustimmung findet der Entwurf eines Dekretes über einen Zusatzkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 2b im Abschnitt Bürglen – Kantonsgrenze Schwyz, Gemeinde Vitznau (B 121). Die VBK sieht, dass die geologische Situation schwierig und die Projektanpassungen unumgänglich sind. Die Kommission prüfte noch einmal frühere Linienführungen und insbesondere die Tunnelvarianten. Letztlich bleibt aber das aufgelegte Projekt mit den Kunstbauten am Fels die Lösung mit dem besten Kosten-/Nutzenverhältnis.
Einstimmig heisst die VBK den Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über das Darlehen an die BLS Netz AG für den Ausbau des Bahnhofs Huttwil (B 149) gut. Die Kommission erachtet die Realisierung als gut gelungen. Es handelt sich zudem um ein wichtiges Projekt für die Region. Das Finanzierungssystem über ein nicht rückzahlbares Darlehen mutet zwar etwas besonders an, entsprach aber den damaligen Grundlagen.
Die VBK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Pius Kaufmann (Die Mitte, Wiggen) vorberaten. Die Geschäfte werden an der März-Session behandelt.
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