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Digitalisierung: Kanton will zu besserer Breitbanderschliessung im ländlichen Raum beitragen
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Der Luzerner Regierungsrat hat eine Strategie für die Breitbanderschliessung mit Fokus auf die Versorgung im ländlichen Raum verabschiedet. Das Ziel der Strategie: Eine hohe und nachhaltige Versorgung von Bevölkerung, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung mit Hochbreitbandinternet mit massgeblicher Verbesserung im ländlichen Raum bis 2030. Dazu wird der Kanton insbesondere die Gemeinden politisch unterstützen, um die Breitbanderschliessung in Abstimmung mit den in der Verantwortung stehenden Netzwerkbetreibern im ganzen Kantonsgebiet voranzubringen.
Der fortschreitende digitale Wandel – im Kanton Luzern wie überall auf der Welt – verändert unsere Gesellschaft und Wirtschaft fundamental. Mit der Digitalisierung wächst der Bedarf von Bevölkerung und Unternehmen nach leistungsfähigem Internet kontinuierlich. Entsprechend wichtig ist die Verfügbarkeit von zuverlässiger Infrastruktur im Bereich Hoch- oder Ultra-Hochbreitband. «Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung und Wirtschaft mit einem leistungsfähigen Breitbandinternet ist ein zentraler Faktor für die Standortattraktivität», so Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des zuständigen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements.
Chancen der Digitalisierung nutzen – vor allem im ländlichen Raum
Der ländliche Raum kann überproportional von den neuen digitalen Möglichkeiten profitieren. Gerade durch die Möglichkeiten der ortsunabhängigen Arbeit (Home-Office, flexible Arbeitsplätze etc.) bietet die Breitbandversorgung eine grosse Chance, die Ungleichheit zwischen Stadt und Land zu verringern. Damit wirtschaftliche Impulse und Standortförderungsmassnahmen auch hier ihre volle Wirkung entfalten können, muss also der ganze Kanton Luzern erschlossen werden.
Kanton in koordinierender und unterstützender Rolle
Die Grundversorgung mit Telekommunikationsdiensten ist Aufgabe des Bundes und wird durch die Netzwerkbetreiberin Swisscom umgesetzt. Die Gemeinden prüfen den Bedarf auf ihrem Gebiet, sind für die Bewilligungsverfahren zuständig und treiben den Ausbau von Breitbandinfrastruktur zusammen mit den Netzwerkbetreibern voran. Die Regionalen Entwicklungsträger (RET) bündeln und vernetzen die Anliegen der Gemeinden und haben die Möglichkeit, regionale Erschliessungskonzepte zu lancieren. «Der Kanton hatte bisher keine aktive Rolle im Breitband-Ausbau und wird auch weiterhin nicht federführend sein», erläutert Regierungsrat Fabian Peter. «In Zukunft wollen wir aber eine koordinierende und politisch unterstützende Funktion für die Gemeinden ausüben, um die Breitbanderschliessung durch die in der Verantwortung stehende Netzwerkbetreiberin im ganzen Kantonsgebiet voranzubringen. Dabei verhalten wir uns technologieneutral zugunsten der Lösungen mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis». Der Fokus liegt dabei insbesondere auf dem Ausbau in den ländlichen Gebieten.
Mit der «Strategie Breitbanderschliessung mit Fokus auf die Versorgung ländlicher Räume» will der Kanton dazu beitragen, bis 2030 die Breitbandversorgung im ländlichen Raum massgeblich zu verbessern. Dies mittels technologieneutraler Dualstrategie, welche sowohl Lösungen via Kabel als auch Mobil vorsieht – je nachdem, was der konkreten Situation vor Ort besser gerecht wird und das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist. Dabei orientiert sich der Kanton an Best-Practice-Projekten. Die Finanzierung ist durch Netzwerkbetreiber, Gemeinden und teilweise auch Private (bspw. Landwirtschaftsbetriebe / Eigentümer / Private Haushalte) sicherzustellen. Das finanzielle Engagement des Kantons beschränkt sich auf die Unterstützung regionaler Erschliessungskonzepte mit Geldern der Neuen Regionalpolitik (NRP). Ein Projekt, welches dazu bereits parallel zur Erarbeitung der vorliegenden Strategie unterstützt werden konnte, ist das Projekt PRIORIS der Region Luzern West.
Der Regierungsrat hat die Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) mit der Umsetzung der Strategie bzw. der Massnahmen beauftragt. Die Strategie wird ausserdem durch das zuständige Finanzdepartement bei der Massnahmenplanung zum Planungsbericht Strategie zur Gestaltung des digitalen Wandels in Wirtschaft, Gesellschaft und öffentlicher Verwaltung
(B 108) mitberücksichtigt, den der Kantonsrat am 12. September 2022 zustimmend zur Kenntnis genommen hat. Weitere Massnahmen aus B108 werden dort erarbeitet und mit dieser Strategie koordiniert. Die vorliegende Strategie geht zurück auf ein Postulat vom
30. Januar 2018 (P 500), mit dem der Regierungsrat beauftragt wurde, eine Breitbandstrategie zu erarbeiten.
Anhang
Strategie Breitbanderschliessung Kanton Luzern mit dem Fokus der Versorgung ländlicher Räume
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