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Info für Gemeinden
Newsletter 1/23 |
Das neue Gemeindeinfo widmet sich der Frage, warum die Energie-Mangellage immer noch Thema ist und wie Gemeinden damit umgehen sollen. Weiter geht es um Wahlen sowie um den Fusionsprozess von Honau und Root. Ein Artikel nimmt sich einer Aufsicht an, die sich über mehrere Kantone erstreckt; ein anderer der Wiederaufnahme des E-Voting-Versuchsbetriebs.
Wir wünschen eine spannende Lektüre. |
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«Wir müssen uns weiterhin auf Unterbrüche vorbereiten»
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Bund, Kantone und Gemeinden hatten seit Sommer 2022 alle Hände voll zu tun, um sich auf eine mögliche Energie-Mangellage vorzubereiten. Eine solche ist bisher nicht eingetroffen, die Versorgungslage ist derzeit stabil. Weshalb es dennoch wichtig ist, sich weiterhin auf Unterbrüche in der Energieversorgung vorzubereiten, erklärt Regierungsrat Paul Winiker im Interview.
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Start ins Wahljahr 2023 ist erfolgt
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Am 2. April 2023 fanden die kantonalen Wahlen statt. Die Ergebnisse wurden ohne grössere Probleme ermittelt. Die Zusammensetzung des Parlaments ist bekannt, die Regierung wird beim zweiten Wahlgang vom 14. Mai 2023 komplettiert. Diesen Frühling erfolgt die Vernehmlassung für den Termin der Gemeinderatswahlen 2024.
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Fusion Honau-Root: Abklärungen kommen gut voran
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Im Fusionsprojekt der Gemeinden Root und Honau (Bild) laufen derzeit die Abklärungen der Fachgruppen. Die Arbeiten kommen gut voran und sind dem Zeitplan sogar leicht voraus. Damit beide Gemeinden im Jahr 2024 gleichzeitig über den möglichen Zusammenschluss abstimmen können, sind Anpassungen in den Gemeindeordnungen erforderlich.
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Abteilung Gemeinden ist Aufsichtsbehörde für vier Kantone
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Die Aufsicht und Qualitätssicherung über Zivilstandsämter im Kanton Luzern gehört zu den vielfältigen Aufgaben der Abteilung Gemeinden. Seit 2016 erledigt sie diese Tätigkeit auch für Obwalden, seit 2018 zudem für Uri. Per Januar 2023 hat sie ferner die Aufsicht über das Nidwaldner Zivilstandswesen übernommen.
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E-Voting: Bundesrat bewilligt Wiederaufnahme
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Der Bundesrat hat den Kantonen Basel-Stadt, St.Gallen und Thurgau die Grundbewilligungen für die Wiederaufnahme der Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe erteilt. Der Kanton Luzern beobachtet die Entwicklung mit grossem Interesse. Er möchte E-Voting für Auslandschweizerinnen und -schweizer mittelfristig wieder ermöglichen.
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Justiz- und Sicherheitsdepartement
des Kantons Luzern
Abteilung Gemeinden
Bundesplatz 14
6002 Luzern
Telefon 041 228 64 83
E-Mail gemeinden@lu.ch |
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